Kommission begrüßt Annahme der neuen Vorschriften im Spirituosensektor durch Rat und Parla

Freitag
04:11:39
Jänner
18 2008

Kommission begrüßt Annahme der neuen Vorschriften im Spirituosensektor durch Rat und Parla

Die Agrarminister der Europäischen Union haben sich heute auf neue Vorschriften im Spirituosensektor geeinigt und damit eine Einigung in erster Lesung zwischen dem Ministerrat und dem Europäischen Parlament besiegelt. Die neue Verordnung trägt zu einer größeren Klarheit der EU-Rechtsvorschriften im Spirituosensektor bei, fügt zwei frühere Verordnungen zu einer einzigen zusammen und legt die Regeln fest, wie technische Änderungen, WTO-Anforderungen und das System der geografischen Angaben der EU zu berücksichtigen sind. Die neue Verordnung enthält klare Definitionen aller Spirituosen, sollte den Erzeugern beim Absatz ihrer Erzeugnisse helfen und den Verbrauchern klare Informationen an die Hand geben. Einer der Hauptdiskussionspunkte seit der Vorlage des Vorschlags im Dezember 2005 durch die Kommission war die Definition von Wodka. In der neuen Verordnung wird die derzeitige Begriffsbestimmung beibehalten, während die Kennzeichnungsvorschriften leicht geändert werden. Künftig wird Wodka, der aus Getreide oder Kartoffeln zubereitet worden ist, einfach als Wodka bezeichnet. Wodka aus anderen Rohstoffen erhält die Angabe „hergestellt aus", die durch die Bezeichnung des verwendeten Ausgangsstoffs ergänzt wird. Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft

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EU : „Eine Einigung zwischen Rat, Parlament und Kommission in erster Lesung ist als großer Erfolg zu werten", sagte die für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständige EU-Kommissarin Mariann Fischer Boel. „Ich freue mich, dass wir einen pragmatischen Kompromiss hinsichtlich der Begriffsbestimmung von Wodka erzielen konnten, der es den Herstellern dieses wichtigen Erzeugnisses erlaubt, ihren Tätigkeiten weiter nachzugehen. Ich bin davon überzeugt, dass diese neue Verordnung den Erzeugern dabei helfen wird, auf ihren Erfolgen aufzubauen, und für die Verbraucher Klarheit schaffen wird."

Im Rahmen der neuen Verordnung wird der gute Ruf aufrechterhalten, den Spirituosen aus der EU auf dem Binnenmarkt und dem Weltmarkt genießen, indem die Erzeugnisse auch künftig nach traditionellen Verfahren hergestellt werden. Dabei werden auch technische Innovationen berücksichtigt, die zur Verbesserung der Qualität beitragen. Die Verordnung berücksichtigt auch die Bestimmungen des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums („TRIPs-Übereinkommen”), die Bestandteil des Übereinkommens zur Errichtung der Welthandelsorganisation sind. Die Begriffsbestimmungen berücksichtigen auch künftig die traditionellen Verfahren zur Sicherstellung der Qualität, werden jedoch dort, wo sie bisher gefehlt haben, unzureichend oder wegen der technologischen Entwicklungen verbesserungsbedürftig waren, aktualisiert.

Seit die Kommission ihren Vorschlag am 15. Dezember 2005 vorgelegt hat, fanden intensive Erörterungen sowohl im Parlament als auch im Rat statt. Im Einklang mit ihren internationalen Verpflichtungen aus dem Abkommen über die technischen Handelshemmnisse übermittelte die Kommission der WTO den Vorschlag und setzte eine Frist von zwei Monaten für eventuelle Bemerkungen. Dieses Verfahren wurde ohne größere Vorbehalte der EU-Handelspartner erfolgreich abgeschlossen. Am 19. Juni 2007 billigte das Europäische Parlament die allgemeine Ausrichtung in erster Lesung mit überwältigender Mehrheit. Nach erfolgreicher WTO-Notifikation schloss sich die Kommission auch dem Kompromiss des Rates, dem das Europäische Parlament zugestimmt hatte, an und machte so den Weg frei für die politische Einigung auf der heutigen Tagung des Rates.

Source by europeanunion


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