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Breitbandversorgung: Kommission stellt Regulierungsstrategie zur Förderung des Höchstgeschwindigkeitsinternets zur Konsultation

Breitbandversorgung: Kommission stellt Regulierungsstrategie zur Förderung des Höchstgeschwindigkeitsinternets zur Konsultation

Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation zu ihren geänderten Vorschlägen für die Regulierung der Breitbandnetze der nächsten Generation (Next Generation Access " NGA) eingeleitet. Eine im letzten Quartal 2008 durchgeführte erste Konsultation hatte allgemeine Unterstützung für das Ziel der Kommission ergeben, einen gemeinsamen regulatorischen Rahmen für NGA-Netze zu schaffen, um zu erreichen, dass rechtzeitig in Höchstgeschwindigkeitsnetze investiert wird und die Wettbewerbsstruktur des Marktes erhalten bleibt. Angesichts der eingegangenen Stellungnahmen sieht der geänderte Empfehlungsentwurf jetzt Mechanismen vor, die das Investitionsrisiko zwischen Investoren und Betreibern, die Zugang zu den NGA-Netzen benötigen, verteilen. Der Empfehlungsentwurf ist Teil der Europäischen Breitbandstrategie, die die Kommission infolge der auf der Märztagung des Europäischen Rats ergangenen Aufforderung bis Ende 2009 entwickeln soll. Die öffentliche Konsultation läuft bis zum 24. Juli 2009. Die Kommission plant, die Empfehlung unter Berücksichtigung der erhaltenen Stellungnahmen spätestens Ende 2009 anzunehmen.

Redazione Internet 23 Jun 2009
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Decreto legge n.138 del 13 agosto 2011 (integrale)

Decreto legge n.138 del 13 agosto 2011 (integrale)

Manovra bis: illustrati i dettagli in conferenza stampa I ministri Tremonti, Sacconi e Calderoli hanno illustrato, nel corso di una conferenza stampa a Palazzo Chigi, i dettagli della manovra varata dal Governo nel Consiglio dei Ministri del 12 agosto. Presente alla conferenza stampa anche il sottosegretario e portavoce del governo Bonaiuti. DECRETO-LEGGE 13 agosto 2011 , n. 138  Ulteriori misure urgenti per la stabilizzazione finanziaria e per lo sviluppo. (11G0185) 

Governo Law 16 Aug 2011
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Chemikalienrecht: Neue Kommission ist entschlossen, REACH zu einem Erfolg zu machen

Chemikalienrecht: Neue Kommission ist entschlossen, REACH zu einem Erfolg zu machen

Vizepräsident Tajani und Kommissar Poto?nik haben rasch die Zusage eingelöst, die sie bei den Anhörungen im Europäischen Parlament gegeben haben: Sie besuchten am 25. März gemeinsam die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) in Helsinki. Ihr Engagement soll dazu beitragen, dass im Bereich der Registrierung von Chemikalien und im Umgang mit besonders besorgniserregenden Stoffen Fortschritte erzielt werden. Von besonderer Bedeutung ist der reibungslose Ablauf der Registrierung von in großen Mengen hergestellten Chemikalien, die bis zum 30. November 2010, der in der REACH-Verordnung vorgesehen Frist, erfolgen soll. Dafür müssen Lösungen für konkrete Probleme umgesetzt werden, die der Industrie und insbesondere den KMU in der Praxis zugute kommen. Beide Kommissare haben auch ihr gemeinsames Konzept für die Identifizierung von besonders besorgniserregenden Stoffen und den Umgang mit ihnen vorgestellt. Sie begrüßten ferner, dass die Übersetzung der Leitlinien zur Umsetzung von REACH ein gutes Stück vorangekommen ist. Vizepräsident Tajani und Kommissar Poto?nik betonten, dass ihnen die erfolgreiche Umsetzung der EU?Chemikalien-Verordnung REACH ein besonderes Anliegen ist.

Redazione Health 29 Mar 2010
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